Mit 4301 Stimmen gegen lediglich 1743 Nein-Stimmen bekräftigten die Itzehoer Bürger überwältigend die Fragestellung der Bürgerinitiative „Rettet das Eichtal!" in dem Bürgerentscheid vom 17. März 2019. Diese lautete: „Sind Sie dafür, dass das Gelände Eichtal/Kratt als unbebauter, naturnaher Landschaftsraum – mit Streuobstwiese auf einer... Mehr...
Zitate von Marianne Kolter bzgl. Artikel 13 (Demo am 23.03.2019 in Kiel): "Ich bin schon über 60 Jahre alt, das spielt aber heute keine Rolle. Sich gegen Uploadfilter zu engagieren, heißt auch gegen Zensur und Großkonzerne zu kämpfen. Das ist für mich keine Frage des Alters, sondern der Haltung. Und wenn die SPD heute auf ihrem... Mehr...
KELLINGHUSEN Die Stadt wird einen ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung bekommen. Darüber waren sich die Mitglieder des jüngsten Sozialausschusses im Grundsatz einig. Im Gremium stand das Thema nach einem kleinen Zwischenspiel in der Ratsversammlung erneut auf der Tagesordnung. Im Rat war es in der Berichterstattung über den... Mehr...
ITZEHOE Der Resolution der Linken über ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr wollte die Mehrheit im Kreistag nicht zustimmen – allerdings wird sich der Ausschuss damit beschäftigen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Hans Ewald Raab, wollte eine Resolution an den Landtag schicken, in dem dieser aufgefordert wird, ab August 2019 ein... Mehr...
Zur Situation der Waldkindergärten in Schleswig-Holstein erklärt Sebastian Borkowski, Landesvorstandsmitglied und Jugendpolitischer Sprecher der LINKEN Schleswig-Holstein: „Mit Erschrecken verfolgen wir die sich zuspitzende Situation der Waldkindergärten im Land Schleswig- Holstein. Wir sind überzeugt, dass die Genehmigungsverfahren für... Mehr...
Uli Schippels, Spitzenkandidat der LINKEN zum Urteil des Landesverfassungsgerichts: Die Landesregierung ist vom Landesverfassungsgericht zurecht zurückgepfiffen worden. Jetzt rächt sich, dass das Land Schleswig-Holstein trotz sattem Plus im Haushalt bei der Reform des kommunalen Finanzausgleichs knauserig war und sich nur auf den... Mehr...
„Kurz vor der Wahl eine Wunschliste für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einzubringen ist ja schön und gut, auch die Einrichtung eines Sondervermögens kann sinnvoll sein. Es muss allerdings die Frage erlaubt sein: Warum hat die Landesregierung trotz lange ersichtlicher Mängel im ÖPNV erst jetzt konkrete Maßnahmen vorgeschlagen? Hier... Mehr...