24. März 2019

Demonstrationen gegen Uploadfilter, Kiel, 23.03.2019

Zitate von Marianne Kolter bzgl. Artikel 13 (Demo am 23.03.2019 in Kiel):

"Ich bin schon über 60 Jahre alt, das spielt aber heute keine Rolle. Sich gegen Uploadfilter zu engagieren, heißt auch gegen Zensur und Großkonzerne zu kämpfen. Das ist für mich keine Frage des Alters, sondern der Haltung.

Und wenn die SPD heute auf ihrem Parteikonvent beschließt, gegen den Artikel 13 zu stimmen, frage ich mich: Warum nicht gleich so? Warum erst, wenn es zu spät ist und Deutschland in Person der Justizministerin der SPD dem Gesetz schon zugestimmt hat? DIE LINKE hat als einzige deutsche Delegation im Europaparlament geschlossen gegen Uploadfilter gestimmt. Wir fordern die Abstimmung am Dienstag zu verschieben und zwar so lange, bis ein Gesetz vorliegt, das auf die Forderungen der heutigen Demonstrationen eingeht."

Artikel 13 Demo in Kiel - Rede von Marianne Kolter (Die Linke, 60+)