17. September 2016 Ernst Molkenthin

Großdemo gegen TTIP und CETA

DIE LINKE Kreis Steinburg war am 17.September 2016 auch in Hamburg zur Großdemo gegen CETA und TTIP.

Es war ein überwältigender Eindruck gemeinsam mit über 60.000 Menschen den Unmut über CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Bundesweit waren über 300.000 Menschen dem Aufruf des Bündnisses gegen TTIP und CETA gefolgt.

Im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Auch die Verhandlungen um TTIP kommen in die heiße Phase. Da die bisherigen Proteste kaum gehör bei den Regierenden fanden war es heute umso wichtiger dieses eindrucksvolle Zeichen gegen den Freihandel der Banken und Konzerne zu setzen!

Der Redebeitrag von unserem Vorsitzenden Bernd Rixinger erhielt starken Applaus. Aus unserer Sicht war die Veranstaltung in Hamburg eine gelungene Großdemo, die zusammen mit den zeitgleich in anderen Städten ablaufenden Großveranstaltungen deutlich gemacht hat, dass die Bevölkerung sich gegen die weiter ausufernde Macht von Konzernen stellt und bereit ist ihre Rechte zu verteidigen.

Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen.

  • Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.
  • Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht.
  • Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können.
  • Diese Liste an Beispielen könnte beinahe endlos weitergeführt werden.

Weitere Infos unter:
https://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-und-ceta-stoppen/positionen-zu-ttip/